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AGB

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten im elektronischen Geschäftsverkehr sowie Pflicht­informationen für Verbraucher)

 

§ 1 Begriffsbestimmungen
§ 2 Geltungsbereich der AGB für Unternehmer
§ 3 Eigentumsvorbehalt
§ 4 Gewährleistung
§ 5 Transportschäden
§ 6 Aufwandspauschalen für die nachträgliche Änderung der Rechnung
§ 7 Anwendbares Recht 
§ 8 Gerichtsstand
§ 9 Verbraucherinformationen und Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr
    1. Vertragssprache
    2. Vertragsschluss
    3. Korrektur von Eingabefehlern vor Absendung der Bestellung
    4. Speicherung des Vertragstextes
    5. Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung
    6. Einzelheiten hinsichtlich der Lieferung
    7. Preise und Versandkosten
    8. Zoll- und Einfuhrgebühren bei Lieferungen in Drittländer (z.B. Schweiz, USA)
    9. Informationen über Gewährleistungsbedingungen und Garantien    

    10. Widerrufsrecht für Verbraucher
    11. Wesentliche Merkmale der Waren oder Dienstleistungen
    12. Identität und ladungsfähige Anschrift des Verkäufers
    13. Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) 

    14. Streitschlichtung nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

 


§ 1 Begriffsbestimmungen

 

(1) Sofern in diesen AGB besondere Rechte und Pflichten nur für Verbraucher gemäß § 13 BGB oder nur für Unternehmer gemäß § 14 BGB vereinbart werden, gelten folgende Begriffsbestimmungen: 

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen Tätigkeit zugeordnet wären können.

(3) Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

 


§ 2 Geltungsbereich der AGB für Unternehmer

 

(1) Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB) gelten ausschließlich diese AGB. AGB des Käufers gelten nur insoweit, als der Verkäufer ihnen vor dem jeweiligen Vertragsabschluss ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(2) Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien.

 


§ 3 Eigentumsvorbehalt

 

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.

 


§ 4 Gewährleistung

 

(1) Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (siehe § 1 Abs. 2 der AGB), so stehen ihm die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Die Gewährleistungsfrist beträgt dabei 24 Monate ab der Ablieferung der Sache beim Käufer. 

(2) Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB), so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Sache. Für gebrauchte Sachen wird gegenüber einem Unternehmer keine Gewährleistung übernommen. Ansprüche auf Schadensersatz sind hiervon ausgenommen. Diese richten sich nach den gesetzlichen Regelungen. 

(3) Ist der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB) stehen ihm Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gemäß § 5 Absatz 4 dieser AGB nachgekommen ist. 

 


§ 5 Transportschäden

 

(1) Sofern der Käufer Verbraucher (siehe § 1 Abs. 2 der AGB) ist, bitten wir darum, Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt beim Frachtdienst zu reklamieren bzw. die Annahme zu verweigern. Zudem bitten wir den Käufer in diesem Falle umgehend Kontakt per E-Mail oder Post mit uns aufzunehmen.

(2) Bei der Entdeckung von verborgenen Mängeln bitten wir ebenfalls um umgehende Benachrichtigung. 

(3) Eine Verkürzung der Gewährleistungsrechte, Widerrufsrechte und Verjährungsfristen ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

(4) Sofern der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB) ist, hat er die Ware sofort nach Empfangnahme auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich beim Verkäufer anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Käufer bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung erfolgen.

 


§ 6 Aufwandspauschalen für die nachträgliche Änderung der Rechnung

 

Rechnungsänderungen, die nicht durch den Verkäufer zu verantworten sind, werden mit einer Pauschale in Höhe von 5,00 € je Rechnungsänderung berechnet. Dem Käufer bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.

 


§ 7 Anwendbares Recht

 

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Gegenüber Verbrauchern (siehe § 1 Abs. 2 der AGB) gilt diese Rechtswahl demnach nur insoweit, als zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht den Regelungen dieser AGB entgegenstehen. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

 


§ 8 Gerichtsstand

 

Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Lieferung der Waren und/oder diesen AGB sind die Gerichte am Sitz des Verkäufers  ausschließlich zuständig, sofern der Kunde Kaufmann ist oder es sich beim Kunde um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Kunde keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, der Kunde den Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt hat oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher 
Aufenthaltsort des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§ 9 Verbraucherinformationen und Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr

 

1. Vertragssprache

 

Die Vertragssprache ist deutsch. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur in deutscher Sprache angeboten.

 

2. Vertragsschluss

 

a) Die Produktdarstellungen im Online-Shop sind keine verbindlichen Angebote des Verkäufers sondern stellen lediglich eine Aufforderung des Verkäufers an den Käufer dar, selber ein Kaufangebot an den Verkäufer abzugeben. 

b) Legt der Käufer ein Produkt in den Warenkorb, durchläuft er vor Abgabe eines verbindlichen Angebotes einen Bestellprozess im Onlineshop des Verkäufers. Hier muss der Käufer seine Rechnungs- und Lieferadresse, seine gewünschte Zahlungsart sowie die Versandart auswählen. Erst mit Absendung der Online-Bestellung durch Anklicken des verbindlichen Bestellbuttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Käufer ein verbindliches Angebot über die bestellten Waren zu dem in der Bestellübersicht  angegebenen Preis ab.

 

c) Sofern der Käufer als Zahlungsart „Rechnungskauf“ oder „Nachnahme“ im Bestellablauf auswählt, wird das Angebot des Käufers durch Übersendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von 3 Werktagen nach Absendung der Bestellung des Käufers durch den Verkäufer angenommen. Sofern der Käufer innerhalb dieser Frist keine Auftragsbestätigung des Verkäufers erhält, gilt das Angebot des Käufers als abgelehnt und der Vertrag kommt nicht zustande. In diesem Fall ist auch der Käufer nicht mehr an sein Angebot gebunden. 

d) Sofern der Käufer als Zahlungsart „Vorkasse“ bzw. „Überweisung“ im Bestellablauf auswählt, wird das Angebot des Käufers zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an die Bank angenommen. Mit der Bestätigung der Zahlungsanweisung durch den Käufer an seine Bank kommt der Vertrag mit dem Verkäufer zu Stande.

e) Sofern der Käufer als Zahlungsart „Paypal“ im Bestellablauf auswählt, wird das Angebot des Käufers zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal angenommen. Mit der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal durch den Käufer kommt der Vertrag mit dem Verkäufer zu Stande.

f) Sofern der Käufer als Zahlungsart „Kreditkarte“ im Bestellablauf auswählt, wird das Angebot des Käufers zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung, welche unmittelbar nach Absendung der Kreditkartendaten durch den Käufer erfolgt, angenommen. Mit der Belastung der Kreditkarte kommt der Vertrag mit dem Verkäufer zu Stande.

g) Sofern der Käufer als Zahlungsart „Lastschrift“ im Bestellablauf auswählt, wird das Angebot des Käufers zum Zeitpunkt der Kontobelastung, welche unmittelbar nach Absendung der Kontodaten durch den Käufer erfolgt, angenommen. Mit der Belastung des Kontos des Käufers kommt der Vertrag mit dem Verkäufer zu Stande.

 

 

3. Korrektur von Eingabefehlern vor Absendung der Bestellung

 

Ihre Bestellung können Sie vor der endgültigen Versendung auf einer gesonderten Seite überprüfen. Eingabefehler können sie dann durch Anklicken des „Zurück“-Buttons Ihres Internetbrowsers auf der vorherigen Seite korrigieren.

 

4. Speicherung des Vertragstextes

 

Die Bestelldaten, die AGB und die Widerrufsbelehrung werden dem Käufer mit der Auftragsbestätigung des Verkäufers per E-Mail in Textform zugesendet. Darüber hinaus wird der Vertragstext auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert und auf Nachfrage dem Käufer erneut per E-Mail übersendet.

 

5. Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung

 

a) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durch die im Bestellablauf angebotenen Zahlungsoptionen. 

b) Ratenzahlungen bedürfen der vorherigen Abstimmung/Vereinbarung mit dem Verkäufer.

c) Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Verkäufer berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Leistung, von dem Vertrag zurückzutreten.

 

6. Einzelheiten hinsichtlich der Lieferung

 

a)Sofern vor Vertragsschluss nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung der Waren grundsätzlich durch Sendung der Ware an die vom Käufer mitgeteilte Adresse innerhalb Deutschlands oder an die während des Bestellvorgangs auswählbaren Länder. Lieferungen an andere Länder sind ausgeschlossen. 

b) Die maximalen Lieferfristen sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einem entsprechend gekennzeichneten Link unseres Internetshops.

c) Auf Grund von Umständen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, wie z.B. höhere Gewalt, Betriebsstörungen, etc., kann es zur Verzögerung der Lieferung der Ware kommen. Der Verkäufer wird den Käufer umgehend hiervon informieren. Die Rechte des Käufers bleiben hiervon unberührt, insbesondere ist der Käufer berechtigt, nach dem Setzen einer angemessenen Nachfrist von dem Vertrag zurückzutreten.

d) Ist die Lieferung aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, unmöglich, so ist der Anspruch auf Lieferung ausgeschlossen. Der Verkäufer verpflichtet sich im Falle der Nichterfüllbarkeit der Leistung den Käufer umgehend über die Leistungshindernisse zu informieren und bereits erfolgte Zahlungen unverzüglich zu erstatten.

e) Der Verkäufer trägt unabhängig von einer Transportversicherung das Risiko des Untergangs oder der Beschädigung der Ware auf dem Transportweg, sofern der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (siehe § 1 Abs. 2 der AGB) ist.

f) In der Wahl des Transportunternehmens ist der Verkäufer frei.

 

 

7. Preise und Versandkosten

 

a) Die in den jeweiligen Angeboten angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile (Gesamtpreis) zuzüglich der gesondert ausgewiesenen  Versandkosten.  Bei Lieferungen in Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittländer) können weitere Zollgebühren bzw. Steuern anfallen, sobald die gekaufte Ware das Drittland erreicht hat (siehe nachfolgende Ziffer 8. dieser AGB)

b) Unterliegt der verkaufte Artikel der Differenzbesteuerung (gebrauchte Waren) verstehen sich die Verkaufspreise inklusive der vom Verkäufer nach § 25 a UStG abzuführenden Umsatzsteuer und zuzüglich der gesondert ausgewiesenen Versandkosten. Im Falle einer Differenzbesteuerung ist die Mehrwertsteuer nicht ausweisbar.

 

 

8. Zoll- und Einfuhrgebühren bei Lieferungen in Staaten außerhalb der EU

 

Wir weisen darauf hin, dass bei Lieferungen in Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittländer) weitere Zollgebühren bzw. Steuern anfallen können, sobald die gekaufte Ware das Drittland erreicht hat. Diese weiteren Zollgebühren bzw. Steuern gehen zu Lasten des Käufers. Der Verkäufer hat keinen Einfluss auf diese Gebühren und kann die Höhe auch nicht vorhersagen, da die Zollbestimmungen von Land zu Land beträchtlich variieren. Wir empfehlen dem Käufer bei einer Lieferung in ein Drittland, mögliche Zollgebühren bzw. lokale Steuern bei dem für das Drittland zuständigen Zollamt zu erfragen.

 

9. Informationen über Gewährleistungsbedingungen und Garantien

 

a) Informationen über die Gewährleistungsbedingungen finden Sie in § 4 der AGB.
b) Sofern der Verkäufer eine zusätzliche freiwillige Garantie gewährt, werden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers hierdurch nicht eingeschränkt. Die Garantie gilt vielmehr zusätzlich zu den gesetzlichen Gewährleistungsrechten, wobei der Inhalt der Garantie und alle wesentlichen Angaben, die für deren Geltendmachung gegenüber dem Verkäufer erforderlich sind, der jeweiligen Garantieerklärung entnommen werden können.

 

10. Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Schließen Sie ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke ab, das überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher im Sinne von § 13 BGB) steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht können Sie der separaten Widerrufsbelehrung des Verkäufers entnehmen.

 


11. Wesentliche Merkmale der Waren oder Dienstleistungen 

Die wesentlichen Merkmale der Waren oder Dienstleistungen können Sie den Angeboten des Verkäufers entnehmen.

12. Identität und ladungsfähige Adresse des Verkäufer

Unsere Identität sowie unsere  ladungsfähige Adresse lauten:

 

United Tooltraders Ltd.
Vertreten durch Beate Krämer (Director)
Hausinger Straße 6
40764 Langenfeld

 

13. Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)

 

Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform zur Streitbeilegung (OS-Plattform) mit Online-Händlern bereit. Die OS-Plattform soll zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen dienen. Diese OS-Plattform ist unter dem folgenden Link erreichbar    www.ec.europa.eu/consumers/odr

 

14. Streitschlichtung nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

 

Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

Stand dieser AGB: 18.07.2018

 
 
 

Hinweise gemäß BatterieG:

 

 

Bitte beachten Sie folgenden „Pflichthinweise für Endnutzer“ nach dem Batteriegesetz. „Endnutzer“ ist derjenige, der Batterien oder Produkte mit eingebauten Batterien nutzt und in der an ihn gelieferten Form nicht mehr weiterveräußert.

 

Entsorgungspflicht von Altbatterien / Akkus:

 

Als Endnutzer sind Sie gesetzlich dazu verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch an eine von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen (kommunale Sammelstelle) oder auch im Handel vor Ort (Vertreiber) kostenfrei zurückgeben.

 

Auch wir als Vertreiber von Batterien sind verpflichtet, von einem Endnutzer Altbatterien an oder in unmittelbarer Nähe unserer Verkaufsstelle United Tooltraders Ltd., Hausinger Straße 6, 40764 Langenfeld unentgeltlich zurückzunehmen. Die Rücknahmeverpflichtung beschränkt sich auf Altbatterien der Art, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben, sowie auf die Menge, derer sich Endnutzer üblicherweise entledigen. Bei Vorliegen der vorstehend genannten Voraussetzungen können Sie Ihre Altbatterie auch ausreichend frankiert an die vorstehend genannte Adresse unserer Verkaufsstelle zurücksenden.

 

Bedeutung der Symbole und Zeichen:

 

Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne versehen.

 

Dieses Zeichen bedeutet, dass Sie Batterien nicht in den Hausmüll geben dürfen.

 

Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, sind unterhalb des vorstehend Symbols (durchgestrichene Mülltonne) mit den chemischen Zeichen der Metalle (Hg, Cd, Pb) gekennzeichnet, welche in der Batterie enthalten sind. Die Bezeichnung "Cd" steht dabei für Cadmium, "Hg" für Quecksilber und "Pb" für Blei.

 

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